{"id":30,"date":"2016-01-23T07:00:38","date_gmt":"2016-01-23T06:00:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www10.mine.nu\/ruebkerstr\/?p=30"},"modified":"2016-02-24T20:21:17","modified_gmt":"2016-02-24T19:21:17","slug":"ratgeber-zum-planverfahren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/?p=30","title":{"rendered":"Ratgeber zum Planverfahren"},"content":{"rendered":"<p><strong>Kleiner Ratgeber in Planverfahren: <\/strong><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Sollte in Ihrer Umgebung ein solches Vorhaben geplant sein, achten Sie auf den Stand der Planung und vor allem auf offizielle Bekanntmachungen in den \u00f6rtlichen Zeitungen oder Anzeigenbl\u00e4ttern der Gemeinden.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Die Bekanntmachung enth\u00e4lt die Zeitspanne, in der die Unterlagen ausgelegt werden (meist mehrere Aktenordner, die in Gemeinden oder Beh\u00f6rden eingesehen werden k\u00f6nnen. Oft sind die Unterlagen auch online verf\u00fcgbar, wie z.B. zur Ausbau der K40 in Buxtehude, der A 20 oder zur aktuellen Elbvertiefung). Sind Sie von einem Vorhaben betroffen, sollten Sie auf jeden Fall von Ihrem Einsichtsrecht Gebrauch machen.<\/p>\n<p>Innerhalb der auch in der Bekanntmachung genannten Frist zur Stellungnahme (Einwendungsfrist, Frist zur \u00dcbermittlung von Bedenken und Anregungen) k\u00f6nnen alle Arten von Stellungnahmen zu den Planfeststellungsunterlagen abgegeben werden.<\/p>\n<p>Bei dieser Frist handelt es sich um eine Ausschlussfrist, sie muss zwingend eingehalten werden. Nur diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, sind berechtigt, an der folgenden Anh\u00f6rung teilzunehmen und ggf. sp\u00e4ter zur Wahrung eigener Rechte auch zu klagen (z.B. um besseren Schallschutz gegen\u00fcber einer Stra\u00dfe durchzusetzen). Es wird daher zur Rechtswahrung dringend empfohlen, selbst dann Einwendungen zu erheben, wenn dem Vorhaben grunds\u00e4tzlich zugestimmt wird.<\/p>\n<p>Die Einwendung muss den Absender enthalten (Vor- und Nachname, Anschrift), mit Datum versehen und unterschrieben sein und sollte insbesondere die individuelle Betroffenheit (bei Grundst\u00fccken mit Anschrift und\/oder Flurst\u00fccksbezeichnung) sowie die Art der Nutzung benennen.<\/p>\n<p>Es sollte angegeben werden, welche Beeintr\u00e4chtigungen durch das Vorhaben bef\u00fcrchtet und welche \u00c4nderungen oder Abhilfen gefordert oder vorgeschlagen werden. Sie k\u00f6nnen aber auch zu allen anderen Themen im Zusammenhang mit der Planung Stellung nehmen und eine Antwort darauf erwarten.<\/p>\n<p>Eine Kopie der Einwendung mit Eingangsstempel des Amtes oder Datum der Absendung sollte immer zur\u00fcckbehalten werden, damit ggf. sp\u00e4ter der Nachweis erbracht werden kann, dass die Einwendung fristgerecht erhoben wurde.<\/p>\n<p>Auf die Einwendungsphase folgt meist ein Er\u00f6rterungstermin, bei dem alle Themen, die von Betroffenen angesprochen wurden, mit dem Vorhabentr\u00e4ger und der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde besprochen werden. Dieser Termin wird ebenfalls \u00f6ffentlich bekannt gemacht, oder aber die Einwender werden einzeln angeschrieben und eingeladen.<\/p>\n<p>Es ist empfehlenswert, sich bereits fr\u00fchzeitig juristischen Rat einzuholen, um eigene Interessen m\u00f6glichst qualifiziert und effektiv in das Verfahren einzubringen. Denn unsere Erfahrung zeigt, dass eine fr\u00fche Beteiligung es oft erm\u00f6glicht, Konflikte zu beseitigen und sogar \u00c4nderungen an der Planung zu erreichen, noch bevor diese sich verfestigt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kleiner Ratgeber in Planverfahren: <\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p> [&#8230;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":497,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6],"tags":[19,20,24],"class_list":["post-30","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-alle-artikel","category-planfeststellungverfahren","tag-einwendung","tag-frist","tag-planfeststellung","odd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/30","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=30"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/30\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/497"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=30"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=30"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ruebkerstrasse.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=30"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}