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Planfeststellungsverfahren: Allgemeiner Ablauf

Die nachfolgende Grafik zeigt den allgemeinen Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens in Niedersachsen bei Zuständigkeit der Landesbehörde.

Allgemeiner Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens in Niedersachsen.

Planfeststellungsbehörde

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (Dezernat 33) ist in Niedersachsen die zuständige Planfeststellungsbehörde für Maßnahmen an Bundesautobahnen und ausgewählten Bundesstraßen (sog. Bedarfsplanmaßnahmen nach der Anlage 1 zum Bundesfernstraßenausbaugesetz), Flughäfen, […]

28.11.2016 | Carsten Hinrichs | Schlagworte: , | Kategorie: Allgemein, Gesetze/Verordnungen, Hinweise | Kommentare sind ausgeschlossen

Verfahrensablauf in den niedersächsischen Verwaltungsgerichten

Zuständigkeit und Besetzung Die allgemeine Verwaltungsgerichtsbarkeit ist zuständig für alle Streitigkeiten zwischen Bürgerinnen und Bürgern einerseits und Behörden andererseits, soweit nicht aufgrund besonderer gesetzlicher Regeln besondere Verwaltungsgerichte (Finanzgerichte und Sozialgerichte), die ordentliche Gerichtsbarkeit oder die Verfassungsgerichte zuständig sind. Das Verwaltunsgericht ist insbesondere nicht dafür zuständig, die Rechtsprechungstätigkeit anderer Gerichte zu prüfen. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit […]

28.11.2016 | Carsten Hinrichs | Schlagworte: , | Kategorie: Allgemein, Gesetze/Verordnungen, Hinweise | Kommentare sind ausgeschlossen

16. BImSchV – Verkehrslärmschutzverordnung

16. BImSchV – Verkehrslärmschutzverordnung Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Vom 12. Juni 1990 (BGBl. I S. 1036;:: 19.09.2006 S. 2146) Gl.-Nr.: 2129-8-16

Auf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

[…]

24.02.2011 | Carsten Hinrichs | Schlagworte: | Kategorie: Alle Artikel, Gesetze/Verordnungen | Kommentare sind ausgeschlossen