Ooops, das ging jetzt aber wieder schnell, kaum sind die ersten Einwendungen zur K40 Planänderung abgegeben, findet auch schon das heftige Buschtrommeln aus Stade Gehör.
Anlassbezogen auf das von Roesberg fehlende Bekenntnis der Stadt Buxtehude zur Planung der K40 und der Androhung eines Abbruchs des Vefahrens durch den Kreistag, kam in einer nicht öffentlich Verwaltungsausschusssitzung am Dienstag die überraschende Kehrtwende zustande und wurde mit neun Ja- und zwei Neinstimmen verabschiedet. Die Bürgermeisterin, SPD, CDU und BBG/FWG stimmten für den Ausbau der Rübker Straße, die Grünen dagegen.
Das offizielle Statement lautet: Die Hansestadt Buxtehude unterstützt den Landkreis Stade weiterhin bei der zügigen Durchführung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der Rübker Straße (K 40).
Vorbei ist es mit den Ratsmehrheiten gegen diese Planungsvariante, wie auch schon in der Trog-Debatte, hinfort sind die vielen Lösungsvarianten und Dialogbereitschaften. Die Alternativen kommen erst wieder zum Zuge, wenn die K40 Planung juristisch scheitert.
Somit überlassen einige Teile der Buxtehuder Politik nun das Schlachtfeld den Anliegern der Rübker Straße, in der Hoffnung, ihr politischer Spagat gehe auf. Im September sind wieder Kommunalwahlen und dieses ist kein Thema, mit dem man im Wahlkampf punkten könnte, da man hierzu nachhaltig Farbe bekennen müsste und dieses vermissen wir schon sehr lange in dieser Politik.
Auch wir werden unsere Rechtsmittel ausschöpfen, so wie es das Verfahren vorschreibt.
Unser Kurs liegt ebenfalls an: „Klar zur Klage!”